Scholz meets Xi: Together for Chinese cars

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Xi nutzte den Besuch des Kanzlers, um der wachsenden internationalen Kritik an Chinas Produktionskapazitäten entgegenzutreten. Man müsse das Thema „objektiv und dialektisch“ betrachten, wurden Xis Äußerungen von der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua wiedergegeben. Chinas Exporte von Elektroautos, Batterien und Solarpaneelen würden im Kampf gegen den Klimawandel helfen, aber auch den Inflationsdruck senken. Sowohl China als auch Deutschland unterstützten den freien Handel und die Globalisierung und sollten sich gegen Protektionismus wehren – eine Position, die China seit langem gegen die Handelspolitik des Westens ins Feld führt.

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Chinas Dauerpräsident machte damit deutlich zu machen, dass er nicht gedenkt, die Exportschwemme grüner Technologie zu stoppen, die in Brüssel und Washington auf immer größere Gegenwehr stößt. US-Finanzministerin Janet Yellen hatte auf ihrer China-Reise vor anderthalb Wochen mit Gegenmaßnahmen gedroht, auch EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatten zuletzt eine härtere Gangart gewählt.

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„Der beste Schutz ist, wettbewerbsfähig zu sein“

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Scholz sieht Handelsbeschränkungen dagegen eher skeptisch. Die Frage der Überkapazitäten war in den Gesprächen zwar Thema, auch um Marktzugang, den Schutz geistigen Eigentums und verlässliche Rahmenbedingungen ging es dem Bundeskanzler zufolge etwa im Austausch mit Ministerpräsident Li. Mit der Auswahl der Städte und der Delegation aus Konzernchefs sandte er aber kein Signal der Konfrontation. Fragen von Abhängigkeiten oder Risikoreduktion, Scholz selbst hat den Begriff „Derisking“ mitgeprägt, wurden zwar erwähnt, spielten aber eine untergeordnete Rolle. Stattdessen betonte er gegenüber Li, deutsche Unternehmen würden ihre Investitionen in China steigern wollen, bräuchten aber bessere Rahmenbedingungen. „Wir wollen den wirtschaftlichen Austausch fortsetzen und auch intensivieren.“ In Schanghai hatte er auf Äußerungen von der Leyens angesprochen gesagt, man solle sich vor „protektionistischen Motiven“ hüten.

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Seine Position etwa im Streit um Subventionen für chinesische Elektroautos ähnelt damit weniger der Brüssels als der Pekings – und ist ganz auf Linie der deutschen Wirtschaft. Die mitgereisten Vorstandsvorsitzenden von Mercedes und BMW , Ola Källenius und Oliver Zipse, betonten beide, man sehe in China „eher Chancen als Risiken“. Steigende Handelshindernisse könne man nicht gebrauchen, sagte Källenius in der Fernsehsendung „Tagesschau“: „Der beste Schutz ist, wettbewerbsfähig zu sein.“

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Die deutsch-chinesische Nähe in der Autobranche wurde zum Abschluss der Reise in zwei Abkommen festgehalten. Erstens gab es eine Vereinbarung zur Kreislaufwirtschaft, in der es auch um Recycling in der Autobranche geht. Vor allem aber will die Bundesregierung mit China im Bereich automatisiertes und vernetztes Fahren zusammenarbeiten, teilte das Bundesverkehrsministerium mit. Man wolle gemeinsame Standards und Normen entwickeln, sagte Minister Volker Wissing (FDP) laut Mitteilung. Das steht im Kontrast zur Regierung von US-Präsident Joe Biden. Diese hatte eine Untersuchung gestartet, ob chinesische Elektroautos ein Risiko für die Nationale Sicherheit sind, die sensible Daten über Fahrer und Infrastruktur sammeln könnten.

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China ist auf bessere Beziehungen zum Westen angewiesen

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Darüber hinaus werde sich China für deutsche Importe von Äpfeln und Rindfleisch öffnen, sagte Scholz. Der umstrittene Punkt waren aber Schweinefleischimporte, die einst wegen der Afrikanischen Schweinepest gestoppt wurden. Eine finale Einigung steht da offenbar noch aus. China kämpft mit Überkapazitäten in der Schweinebranche und sehr niedrigen Schweinefleischpreisen, die ein wesentlicher Grund für die niedrige Inflation in der Volksrepublik sind.

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In China, wo Besuche von Ministern und Staatschefs an der Tagesordnung sind und häufig kaum erwähnt werden, war die Scholz-Reise das Thema des Tages. Die Staats- und Parteimedien brachten viele wohlwollende Berichte, erklärten sogar, warum Scholz erst in Chongqing und Schanghai war, bevor er nach Peking kam. Ein Video von Xi und Scholz beim Spaziergang wurde mit klassischer Musik unterlegt. Auf dem Sozialen Medium Weibo, das mit der Plattform X vergleichbar ist, galt der Besuch als die wichtigste Nachricht und wurde von mehr als 22 Millionen Menschen gelesen.

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China ist auf bessere Beziehungen zum Westen und den Zugang zu Absatzmärkten angewiesen. Investitionen in „neue Produktivfaktoren“ sollen die schwächelnde Wirtschaft wieder in Gang bringen, damit sind auch neue Fabriken gemeint. Im ersten Quartal gab es erste Anzeichen einer Erholung. Die Wirtschaft wuchs um 5,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, teilte das Nationale Statistikamt mit. Der Wert übertraf die Erwartungen von Ökonomen um 0,7 Prozentpunkte. Möglich war das aber offenbar nur dank dem Ausland. „Der Aufschwung wird von den Exporten getragen“ sagte Raymond Yeung vom Finanzhaus ANZ. „Die heimische Nachfrage ist immer noch schwach, aber die Exporte sind gut.“ Für das Gesamtjahr strebt die Regierung ein Wachstum von rund 5 Prozent an.

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Chinas Fabriken könnten allerdings noch viel mehr produzieren und damit den Welthandel weiter strapazieren. Die Auslastung der Industrie sei auf unter drei Viertel gesunken, den niedrigsten Stand seit vier Jahren, hieß es von Gary Ng, Ökonom der französischen Investmentbank Natixis. Die Wachstumsrate werde sich abschwächen. „Das befeuert die Sorgen um Überkapazitäten und Preiskriege.“